Wie Knipper unterstricht, erhöhe das Investitionsprogramm die Planungssicherheit insbesondere für die Straßen- und Brückenbauunternehmen. »Damit die bereitgestellten Mittel aber noch in dieser Legislaturperiode investiert werden können, müssen die Vorhaben schnell an den Markt gebracht werden«, so Knipper. Die langen Vorbereitungszeiten von Infrastrukturprojekten müssten daher insgesamt beschleunigt werden. Allein bei den Brücken betrage der Planungsvorlauf durchschnittlich 12 bis 17 Monate. Knipper sprach sich dafür aus, Genehmigungsprozesse zu straffen, die Bauherrenkompetenz zu stärken sowie personelle Kapazitätsengpässe in den öffentlichen Planungsbehörden auch durch private Dienstleister auszugleichen.
»Über den Tellerrand hinaus schauen«
Eine wichtige Ergänzung seien Design-and-Build Wettbewerbe, bei denen die Entwurfs- und Herstellungsphase eines Bauwerkes zusammen an eine Bietergemeinschaft vergeben werden. Knipper: »Für eine zügige und effiziente Umsetzung von Infrastrukturvorhaben dürfen wir uns nicht allein an herkömmliche Verfahren klammern, sondern müssen den Mut haben, über den Tellerrand hinaus zu schauen. Unsere europäischen Nachbarn zeigen uns, dass neben der öffentlichen Beschaffungsvariante auch privatwirtschaftliche Modelle gut funktionieren. Ausschlaggebend für die Wahl des Beschaffungsmodells muss die Wirtschaftlichkeit sein.« Knipper betonte auch, dass für den Abbau des öffentlichen Investitionsstaus noch weitaus mehr Mittel notwendigen seien. Knipper: »Wir müssen vorhandene Instrumente stärker dafür nutzen, privates Kapital für öffentliche Infrastrukturvorhaben zu mobilisieren. Hier können Öffentlich-Private-Partnerschaften (ÖPP) eine Lösung bieten.« Sowohl im Hochbau – etwa durch die Bündelung von Schulprojekten – als auch im Verkehrswegebau sei es vorstellbar, Investitionsmöglichkeiten für institutionelle Anleger zu schaffen.
