Zwischen Doppel-Wumms und Rambo Zambo!

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Wir müssen uns über Politik unterhalten – über deutsche Politik. Zugegeben, dieses Thema bereitet sicherlich nicht nur mir Kopfschmerzen. Aber da müssen wir jetzt gemeinsam durch. Im Kern gilt es zu klären, wieso deutsche Politik eigentlich so zähfließend wirkt und wer zur Hölle das Ganze eigentlich derart gegen die Wand gefahren hat. Denn: Irgendwo zwischen Norbert Blüms »Die Rente ist sicher«-Versprech(er) und dem »Wir schaffen das« unter Angela Merkel ist die deutsche Politik immer wieder mal falsch abgebogen. Und die Schröders, Scholze und Merze dieser Welt haben das alles offensichtlich nicht besser hinbekommen. Zumindest sagen mir das die Wahlergebnisse: Anders als früher, wo man zähneknirschend das geringere Übel gewählt hat und sich inmitten von CDU und SPD, zwischen Pest und Cholera entscheiden konnte, betrat mit der AfD zum ersten Mal eine Protest-Partei die Bühne, die künftig sogar Mehrheiten gewinnen kann. Man konnte »denen da oben« plötzlich zeigen, dass man das ewige Herumeiern leid ist. Der Aufstieg der AfD ist aber gar nicht das Problem. Vielmehr gilt es zu klären, warum die Bevölkerung der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt der Meinung ist, wirtschaftlich wie gesellschaftlich am Abgrund zu stehen, und deshalb händeringend nach einer politischen Alternative greift, die sich klar im rechten Spektrum positioniert.

Dieses Land ist unfassbar reich

Nur um das in Zahlen auszudrücken: Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Bundesrepublik Deutschland beträgt knapp 4,33 Billionen Euro – pro Jahr nimmt der Staat fast 1 Billion Euro an Steuergeldern ein. Oder anders ausgedrückt: Deutschland ist unfassbar reich. Auch jetzt noch ist Deutschland der größte Exporteur von Maschinen und Industrieanlagen der Welt ist. Die Bundesrepublik ist weltweit führend im Maschinenbau, in der Automatisierungstechnik sowie bei Industrie-4.0-Lösungen. Gleichzeitig können wir die weltweit höchste Anzahl an spezialisierten Weltmarktführern (Hidden Champions) vorweisen – gerade im Mittelstand. Und: Nach wie vor sind wir führend im Ingenieurswesen, melden weltweit die meisten Patente im Maschinenbausektor an, sind Weltspitze in der angewandten Forschung, leisten uns ein herausragendes Sozial- und Rechtssystem und spielen, um es abschließend auf den Punkt zu bringen, den verdammt noch mal besten Fußball auf diesem Planeten! Und natürlich ist die zuweilen subjektive Frage naheliegend, wie es einem solch wohlhabenden Staat überhaupt gelingen kann, sich derart in die Scheiße zu reiten. Gemeint ist damit die vielbeschworene Kritik, politisch wie wirtschaftlich zu ineffizient, zu langsam und zu ideenlos zu sein. Genau hier möchte ich eine Lanze brechen: Ich akzeptiere, dass es in diesem Land an zu viel Bürokratie und praxisfernem Denken krankt. Aber wir haben kein Staatsproblem. Es braucht keine Revolution, die, nach aktuellem Stand, darin bestehen soll, aus der Eurozone auszusteigen, Migranten abzuschieben und die Füße eines russischen Diktators zu küssen. Fakt ist: Es wartet viel Arbeit auf uns und ja, die besteht auch darin, die Politiker in Berlin wieder auf Linie zu bringen. Nicht grundlos heißt es, dass die Kunst der Politik darin bestehe, Mehrheiten statt Wahrheiten zu organisieren. Und das ist es, was wir angehen müssen. Wir benötigen eine Politik, die nicht in Legislaturperioden denkt, die den Mut für Reformen aufbringt und dazu in der Lage ist, auch in schlechten Zeiten unbequeme Wahrheiten auszusprechen. Denn: »In der Krise beweist sich der Charakter« – und auch wenn die Helmut Schmidts dieser Tage rar gesät sind, reicht es ja vielleicht schon aus, ein klein wenig mehr Optimismus zu wagen.

Gelebte Politikverdrossenheit

Ich denke, viele Menschen in diesem Land haben die Schnauze voll davon, dass Politiker nicht mehr Vertreter des Volkes, sondern vielmehr Vertriebler ihres eigenen Marktwertes sind. Immer und überall gilt es, Wählerstimmen zu halten und Umfragewerte zu steigern. Was viele in diesem Zusammenhang aber gern vergessen, ist, dass das eine nicht ohne das andere funktioniert. Auch Willy Brandt, Herbert Wehner, Franz Josef Strauß oder Konrad Adenauer waren dazu gezwungen, sich ständig ins Rampenlicht zu stellen – und ihren Wahlergebnissen zuliebe in die Kamera zu grinsen. Denn ohne Wählerstimmen kein Mandat und ohne Mandat keine Veränderungen. Es ist das ewige Leid eines jeden Politikers: Zu Beginn ihrer Karriere strotzen sie noch vor Moral, sie wirken ergriffen, wenn sie bei Amtsantritt einen Eid vor dem Bundestag ablegen, und betrachten es als privilegierte Ehre, sich im Namen des Volkes für Wahrheit und Rechtschaffenheit einzusetzen. Aber dann folgt die ernüchternde Erkenntnis, dass das Selbstlosigkeit abverlangt. 

Und die tut bekanntlich mehr weh, als wir uns das eingestehen wollen. Wir Deutsche sind Profis darin, von der Seitenlinie aus zu schimpfen: Alle vier Jahre mutieren wir beispielsweise anlässlich der Fußball-Weltmeisterschaft zum Bundestrainer. Wir wissen schlichtweg alles besser. Und so ähnlich agieren wir, wenn es sich um deutsche Politik dreht. Ein deutscher Bundestagsabgeordneter hat in der Regel eine 70-Stunden-Woche. Neben Sitzungen im Plenum befindet er sich in Ausschüssen, leitet Arbeitsgruppen, ist bei Fraktionssitzungen anwesend, fährt auf Fachkonferenzen, nimmt Termine in seinem Wahlkreis wahr, muss mit seinem Nachbarn darüber streiten, weshalb der Kreisverkehr am Ortsausgang noch immer nicht fertiggestellt wurde, und darf dann noch am Sonntag in die Uckermark fahren, um im Biosphärenreservat der Schorfheide einen Preis für die ehrenamtliche Rettung der vom Aussterben bedrohten Kreuzkröte in Empfang zu nehmen. Ach, und dann darf er sich zu allem Überfluss auf einer Wahlkampfveranstaltung mit faulen Eiern bewerfen lassen, weil irgendwer mal wieder irgendwo behauptet hat, dass er für das viele Geld, das er verdient, nur an den Fingernägeln kaut.

Macht euch unbeliebt!

Natürlich gibt es schwarze Schafe – das müssen wir nicht wegdiskutieren. Statt aber zu sagen, dass Fehler menschlich sind, haben wir als Gesellschaft einen Anteil daran, dass Politiker sich derart von den Bürgern entfremdet haben. Unterm Strich ist kein Politiker dazu in der Lage, es allen recht zu machen. Und gerade deshalb wirkt es naheliegend, dass so mancher Volksvertreter in Berlin das geringere Übel wählt: Unpopuläre Entscheidungen werden schlichtweg nicht mehr getroffen. Und die eigentlich seit Jahren notwendige Steuererhöhung wird schon allein deshalb nicht kommen, weil man mittlerweile sogar deutsche Politiker auf ihrer eigenen Terrasse erschießt. Das Fazit an den Wähler lautet: Finger weg vom Rattenfänger! Hören Sie auf zu glauben, dass andere es besser machen. Schlechte Politik bekämpft man nicht, indem man noch schlechtere Alternativen wählt. Und mein Rat an die Politik: Streitet, diskutiert und zankt – macht euch endlich unbeliebt. Wir brauchen keine aalglatten Schlipsträger. Wir benötigen leidensfähige »Malocher«, die sich mächtig ins Geschirr legen. Oder um es mit den wahrlich weisen Worten von Altkanzler Helmut Schmidt abzuschließen: »Wir brauchen Mut – und natürlich Zigaretten.«d


 

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